Was ist ein medizinischer Behandlungsfehler (Malpractice)?

Unter einem medizinischen Behandlungsfehler – umgangssprachlich häufig als „Arztfehler“ bezeichnet – versteht man im Allgemeinen eine Situation, in der ein Arzt oder ein anderer Angehöriger eines Gesundheitsberufs bei der Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit gegen die anerkannten Regeln und Standards der medizinischen Wissenschaft verstößt und der Patient hierdurch einen Schaden erleidet.

Ein medizinischer Behandlungsfehler kann insbesondere vorliegen bei:

• einer falschen oder verspäteten Diagnose,
• dem Unterlassen erforderlicher diagnostischer Untersuchungen,
• der Wahl einer ungeeigneten Behandlungsmethode,
• einer unzureichenden Aufklärung des Patienten,
• dem Fehlen einer wirksamen informierten Einwilligung,
• einer nicht den medizinischen Standards entsprechenden Durchführung einer Operation,
• technischen Fehlern während eines operativen Eingriffs,
• dem Zurücklassen eines Fremdkörpers im Körper des Patienten,
• der Verabreichung eines falschen Medikaments,
• dem verspäteten Erkennen einer Infektion,
• einem fehlerhaften Management von Komplikationen,
• der Vernachlässigung der postoperativen Kontroll- und Nachsorgepflichten,
• einer verfrühten Entlassung des Patienten,
• dem Unterlassen erforderlicher fachärztlicher Konsultationen.

Wird beispielsweise während einer Operation eine Kompresse, ein Verbandmaterial oder ein chirurgisches Instrument bzw. sonstiges medizinisches Material im Körper des Patienten zurückgelassen, handelt es sich um einen eindeutigen medizinischen Behandlungsfehler.

Aber auch wenn die Operation selbst technisch fehlerfrei durchgeführt wurde, kann eine Haftung wegen eines Behandlungsfehlers entstehen, wenn beispielsweise eine nach dem Eingriff auftretende schwere Infektion nicht rechtzeitig erkannt oder auf erhebliche Beschwerden des Patienten nicht angemessen reagiert wird.

Die rechtliche Beurteilung einer medizinischen Behandlung beschränkt sich daher nicht allein auf den eigentlichen Operationsvorgang.

Vielmehr muss der gesamte Behandlungsprozess – beginnend mit der ersten Untersuchung des Patienten über die Diagnosestellung, Patientenaufklärung, Behandlungsplanung und Operation bis hin zur postoperativen Betreuung (Aftercare) und weiteren Nachsorge – als Einheit betrachtet und bewertet werden.

Bei LegalMed Turkey prüfen wir jeden Fall aus dieser ganzheitlichen Perspektive. Dabei untersuchen wir nicht nur mögliche technische Fehler während der Operation, sondern bewerten den gesamten Behandlungsverlauf aus rechtlicher Sicht.

Denn in zahlreichen Fällen ist der beim Patienten eingetretene Schaden nicht auf einen einzigen chirurgischen Fehler zurückzuführen, sondern entsteht durch das Zusammenwirken mehrerer Versäumnisse in unterschiedlichen Phasen der Behandlung.

Warum ist die informierte Einwilligung bei medizinischen Eingriffen so wichtig?

Der grundlegende Zweck der informierten Einwilligung besteht darin, sicherzustellen, dass der Patient eine freie, selbstbestimmte und informierte Entscheidung über den vorgesehenen medizinischen Eingriff treffen kann.

Hierzu muss der Patient in ausreichendem Umfang über Art und Umfang der vorgesehenen Behandlung, deren Zweck und Nutzen, die damit verbundenen Risiken, mögliche Komplikationen, alternative Behandlungsmöglichkeiten sowie die möglichen Folgen einer Nichtdurchführung der Behandlung informiert werden.

Im türkischen Recht wird diese Verpflichtung insbesondere durch die türkische Patientenrechteverordnung (Hasta Hakları Yönetmeliği), das Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin, die berufsethischen Regeln der Türkischen Ärztekammer sowie die seit vielen Jahren gefestigte Rechtsprechung des türkischen Kassationsgerichtshofs (Yargıtay) und des türkischen Verfassungsgerichts (Anayasa Mahkemesi) geprägt.

Insbesondere durch die seit den 1970er-Jahren entwickelte Rechtsprechung des türkischen Kassationsgerichtshofs wird die ordnungsgemäße Aufklärung des Patienten als eine der grundlegenden beruflichen Verpflichtungen des Arztes angesehen.

Welche Voraussetzungen muss eine rechtlich wirksame informierte Einwilligung erfüllen?

Nach türkischem Recht muss eine ordnungsgemäße und wirksame Patientenaufklärung insbesondere:

• individuell auf den jeweiligen Patienten zugeschnitten sein,
• über die bloße Verwendung standardisierter Formulare hinausgehen,
• durch den Arzt erfolgen, der den medizinischen Eingriff durchführen wird,
• in einer Sprache erfolgen, die der Patient versteht,
• sämtliche wesentlichen Risiken und möglichen Komplikationen des vorgesehenen Eingriffs umfassen,
• Informationen über alternative Behandlungsmöglichkeiten enthalten,
• dem Patienten eine angemessene Bedenkzeit für seine Entscheidung gewähren,
• soweit möglich mindestens 24 Stunden vor dem vorgesehenen Eingriff erfolgen,
• unter Bedingungen stattfinden, die es dem Patienten ermöglichen, seine Entscheidung frei und ohne unangemessenen Druck zu treffen.

Insbesondere bei ausländischen Patienten, die im Rahmen des Medizintourismus zur Behandlung in die Türkei reisen, ist es von besonderer Bedeutung, dass die medizinische Aufklärung in einer Sprache erfolgt, die der Patient tatsächlich versteht.

Werden einem Patienten Dokumente in einer Sprache zur Unterschrift vorgelegt, die er nicht versteht, oder erfolgt die medizinische Aufklärung ausschließlich mithilfe automatisierter Übersetzungsprogramme, kann dies – abhängig von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls – als Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht bewertet werden.

Das Fehlen einer ordnungsgemäßen informierten Einwilligung kann eine Schadensersatzhaftung des behandelnden Arztes sowie des Krankenhauses bzw. der Klinik begründen.

Liegt keine rechtlich wirksam erteilte informierte Einwilligung vor, kann sich der Arzt selbst dann nicht allein mit dem Einwand von seiner Haftung befreien, es habe sich lediglich um eine „Komplikation“ gehandelt, wenn das eingetretene Risiko unter normalen Umständen als vorhersehbare und medizinisch akzeptierte Komplikation des Eingriffs einzustufen wäre. Denn in einem solchen Fall beruht die rechtliche Haftung nicht auf dem bloßen Eintritt der Komplikation, sondern darauf, dass der Patient über dieses Risiko nicht ordnungsgemäß aufgeklärt wurde.

Sind standardisierte Einwilligungsformulare immer rechtlich wirksam?

Nein. In der Praxis werden Patienten in vielen Krankenhäusern und Kliniken standardisierte Einwilligungsformulare mit identischem Inhalt zur Unterschrift vorgelegt.

Die gesundheitliche Vorgeschichte jedes Patienten ist jedoch unterschiedlich. Alter, regelmäßig eingenommene Medikamente, frühere Operationen, Allergien und bestehende Erkrankungen können sich von Patient zu Patient erheblich unterscheiden.

Aus diesem Grund muss eine rechtlich wirksame informierte Einwilligung individuell auf den jeweiligen Patienten zugeschnitten sein.

Wer muss beweisen, dass eine ordnungsgemäße Patientenaufklärung erfolgt ist?

Nach türkischem Recht liegt die Beweislast dafür, dass der Patient ordnungsgemäß und ausreichend aufgeklärt wurde, grundsätzlich beim behandelnden Arzt und der betreffenden Gesundheitseinrichtung.

Erklärt ein Patient beispielsweise: „Über dieses Risiko wurde ich nicht aufgeklärt“, müssen der Arzt bzw. die Gesundheitseinrichtung darlegen und gegebenenfalls beweisen, welche Informationen dem Patienten tatsächlich erteilt wurden, zu welchem Zeitpunkt die Aufklärung erfolgte und dass der Patient die entsprechenden Informationen verstanden und auf dieser Grundlage in den Eingriff eingewilligt hat.

Aus diesem Grund ist die bloße Vorlage eines unterschriebenen Formulars nicht in jedem Fall ausreichend.

Das Gericht kann vielmehr auch prüfen, welchen Umfang und Inhalt die Aufklärung hatte, wann sie erfolgte und ob der Patient die ihm erteilten Informationen tatsächlich verstehen konnte.

Warum sind die Erstellung und Aufbewahrung medizinischer Unterlagen so wichtig?

Ärzte und Gesundheitseinrichtungen sind nicht nur verpflichtet, die medizinische Behandlung ordnungsgemäß durchzuführen. Sie müssen darüber hinaus die medizinische Dokumentation des gesamten Behandlungsverlaufs ordnungsgemäß erstellen, aufbewahren und auf Verlangen dem Patienten oder den zuständigen Behörden bzw. Gerichten zur Verfügung stellen.

Zu den im Gerichtsverfahren besonders wichtigen Beweismitteln gehören insbesondere:

• die Patientenakte,
• Operationsnotizen und Operationsprotokolle,
• pflegerische Verlaufs- und Beobachtungsdokumentationen,
• Anästhesieunterlagen,
• Operationsberichte,
• Laborbefunde,
• radiologische Aufnahmen und Befunde,
• intensivmedizinische Dokumentationen,
• sowie sonstige Unterlagen über den Behandlungsverlauf.

Wurden solche Unterlagen überhaupt nicht erstellt, nur unvollständig geführt oder können sie im Gerichtsverfahren nicht vorgelegt werden, kann dies – abhängig von den Umständen des konkreten Einzelfalls – bei der Beweiswürdigung zulasten des Arztes oder der Gesundheitseinrichtung berücksichtigt werden.

Dies ist insbesondere deshalb von Bedeutung, weil die Verpflichtung zur Erstellung und ordnungsgemäßen Aufbewahrung der medizinischen Dokumentation beim Arzt bzw. bei der jeweiligen Gesundheitseinrichtung liegt und diesen Unterlagen bei der Beurteilung zahlreicher medizinischer und rechtlicher Fragen eine zentrale Beweisfunktion zukommt.

Wer kann für einen fehlerhaften medizinischen Eingriff verantwortlich sein?

Eine der häufigsten Fragen von Patienten in Arzthaftungsfällen lautet, wer für den entstandenen Schaden verantwortlich ist und gegen wen die entsprechenden Ansprüche bzw. eine Klage gerichtet werden müssen.

Viele Patienten gehen zunächst davon aus, dass ausschließlich der Arzt haftet, der die Operation oder Behandlung persönlich durchgeführt hat.

Nach türkischem Recht kann die Verantwortlichkeit jedoch – abhängig davon, wie die Behandlung organisiert und durchgeführt wurde – über den behandelnden Arzt hinausgehen.

Neben dem Arzt können insbesondere auch

• die Gesundheitseinrichtung, in der die Behandlung durchgeführt wurde,
• das private Krankenhaus,
• ein medizinisches Zentrum,
• die behandelnde Klinik,
• sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berufshaftpflichtversicherung des Arztes

rechtlich relevant bzw. haftungsrechtlich in Anspruch zu nehmen sein.

Vor Einleitung eines Gerichtsverfahrens muss deshalb sorgfältig geprüft werden, wo die Behandlung durchgeführt wurde, in welchem rechtlichen Verhältnis der Arzt zu der betreffenden Gesundheitseinrichtung stand und mit welcher Person oder Einrichtung der Behandlungsvertrag tatsächlich zustande gekommen ist.